> ## Content Index > Fetch the complete content index at: https://blog.stuetzle.cc/llms.txt > Use this file to discover other available public pages before exploring further. # Linkspartei: Staatskritik als blinder Fleck? - URL: https://blog.stuetzle.cc/linkspartei-staatskritik-als-blinder-fleck/ - Published: 2010-07-08T17:09:31.000Z - Updated: 2010-07-08T17:09:31.000Z - Author: Ingo Stützle - Tags: Allgemein, Kapitalismuskritik, Linke, Linkspartei, Poulantzas, Soziale Bewegungen, Staat, #Migrated-1743429888794, #wp, #wp-post, #Import 2025-03-31 16:05 ```
``` Vor ein paar Tagen wies [Tom Strohschneider](http://lafontaines-linke.de/2010/07/keine-alternative/?ref=blog.stuetzle.cc) angesichts der Bundespräsidentenwahlen auf ein [Papier von Rainer Rilling](http://www.rainer-rilling.de/blog/?p=957&ref=blog.stuetzle.cc) hin ([*Welche politische Krise?*](http://www.rosalux.de/fileadmin/rls%5Fuploads/pdfs/Standpunkte/Standpunkte%5F22-2010.pdf?ref=blog.stuetzle.cc)). Dort konstatiert dieser eine »skeptische Distanz« der Gewerkschaften, sozialen Bewegungen und der links-libertären Milieus gegenüber der Linkspartei. [Alex Demirović hat nun im Blog des *Prager Frühlings* die andere Seite der Medaille beleuchtet](http://www.prager-fruehling-magazin.de/article/476.staatliche-herrschaft-8211-ein-blinder-fleck-im-programmentwurf.html?ref=blog.stuetzle.cc): die fehlende Staatskritik innerhalb der Linkspartei - vor allem im Rahmen ihrer [Programmdebatte](http://www.akweb.de/ak%5Fs/ak550/17.htm?ref=blog.stuetzle.cc). > »Obwohl der Einschätzung des Staates durchaus eine wichtige Rolle zukäme, bleibt er im Programmentwurf eine Blindstelle. Das birgt zwei Gefahren für die Linke: die der Überschätzung, da der Staat überschätzt wird hinsichtlich dessen, was mit ihm erreichbar ist; die der Unterschätzung hinsichtlich seiner Gefährlichkeit.« Wundern kann dieser Mangel nicht. Diesen wieder und wieder zu betonen, ist sicherlich richtig, sollte aber nicht davon abhalten, eine [grundsätzliche Kritik von Partei und Parlament](http://www.stuetzle.cc/2010/03/die-wollen-nur-spielen-zur-aktualitat-von-partei-und-parlamentarismuskritik/?ref=blog.stuetzle.cc) zu formulieren. Viel erwarten kann man von Linkspartei und der Programmdiskussion allerdings nicht. Schließlich würde die von Demirović eingeforderte Staatskritik nicht weniger bedeuten, als die Infragestellung der eigenen parteipolitischen Geschäftgrundlage.