Europäischer Währungsfonds - ein Widerspruch bekommt eine Bewegungsform
Werner Musslers <a href="http://www.faz.net/s/Rub3ADB8A210E754E748F42960CC7349BDF/Doc~EC54EEB0DDCA2431F9FFC56CDE6FC865B~ATpl~Ecommon~Scontent.html" target="_blank" rel="noopener noreferrer">Artikel in der <em>FAZ</em> (20.3.10)</a> über den Eiertanz der Bundesregierung bei der Frage nach Hilfen für Griechenland hat mich an meinen Beitrag vor exakt einem Jahr zu den ersten Debatten um die Krise des Euro erinnert (<a href="http://www.stuetzle.cc/2009/03/hast-du-mal-ne-mark-der-euro-und-die-finanzkrise/" target="_blank" rel="noopener noreferrer"><em>ak</em>, 20.3.2009</a>). Damals schloss ich den Beitrag mit folgenden Sätzen:
Das gilt vor allem auch deshalb, weil die EU die gegenwärtige Krise am liebsten ohne den von den USA dominierten IWF bearbeiten möchte. Denn die IWF-Auflagen betreffen auch die Politik der EZB. Sie sehen u.a. eine Haftung im Falle eines möglichen Staatsbankrotts vor. Ein Fall, den der EU-Vertrag gerade ausschließt. Gleichzeitig provoziert die von Deutschland forcierte Krisenpolitik der EU geradezu den Eingriff des IWF. Auch ein politischer Widerspruch, der den Verlauf der kommenden Monate wesentlich mitbestimmen wird.«
Es hat etwas gedauert, bis dieser Widerspruch deutlich zum Tragen kam. Ein Europäischer Währungsfonds (EWF), Schäubles Vorschlag, ist die Form, in dem er sich bewegen soll, der alte Schlawiner. Und es wäre nicht das erste mal, dass sich Deutschland in der EU durchsetzt...